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Besoffen sein ist strafbar 10. März 2010

Posted by kikrisenf in Uncategorized.
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Heute berichtet die Presse, dass der Alkohol-Knast in Zürich eröffnet wurde.

Die “Übernachtung” soll CHF 950 pro Tag kosten. Tagesanzeiger

Schön sagt es der Noch-Gesundheitsvorsteher Robert Neukomm (SP):

[…] sondern die Betrunkenen die Übernachtung in der Ausnüchterungszelle selbst berappen müssen, sei «auch vom erzieherischen Aspekt her richtig»

Weitere kann man im Tagi lesen:

Ausserdem würden die Spitäler und die Regionalwachen, wo straffällige Betrunkene bisher ausgenüchtert wurden, entlastet.

Ich dachte, es ginge um Besoffene?

Sind Besoffene per se schon straffällig?
Saufen ist doch (noch!) nicht verboten.
Besoffen sein hingegen schon?
Seit wann?
Die NZZ berichtet

Als Beispiele nennt Maurer Betrunkene, die im Schnee einschlafen, junge Männer, die Gewalt suchen, oder Frauen, die wegen ihres Zustandes leicht Opfer sexueller Übergriffe werden könnten.

zusammengefasst

Besoffen sein ist strafbar geworden

auch wenn es noch kein gesetzlicher Verbot gibt.

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zu viel gesoffen? ab in den Knast 3. Januar 2010

Posted by kikrisenf in Uncategorized.
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So weit sind wir schon: Alkohol wird zum Haftgrund.

Das scheint mir eine kreative Art zu sein, uns vom Alkoholkonsum abzuhalten, ohne alkoholische Getränke zu verbieten.

Wie die NZZ am Sonntag berichtet, scheint es ein rechtliches grenzwertig zu sein, private Sicherheitsdienste mit der Bewachung zu beauftragen.

Im ersten Ausnüchterungsgefängnis der Schweiz sollen auch private Sicherheitsleute arbeiten. Rechtsexperten sprechen von einem «sehr problematischen» Einsatz.

In der «Zentralen Ausnüchterungs-Stelle», wie die Einrichtung offiziell heisst, nimmt die Polizei betrunkene und berauschte Personen in Gewahrsam, welche die öffentliche Ordnung stören und dabei sich und andere gefährden. Gemäss geltendem Recht darf die Polizei das während 24 Stunden; die Haft kann von einem Richter verlängert werden.

Es werden schon lange polizeiliche Aufgaben an private Sicherheitsdienste zu übertragen.

Obwohl, nein weil, nicht über den Sinn neuen Haftgrundes diskutiert wird, ist dringender Diskussionbedarf vorhanden.

Offiziell wir d uns das neue „Gefängnis für Besoffene“ als Ausnüchterungszellen verkauft.

Weshalb gibt es dann den Hinweis, dass man maximal 24 Stunden eingesperrt werden kann und für längere Einsperrung ein richterliches Ja her muss.

24 Stunden Knast Aufenthalt zur Ausnüchterung?

Wie besoffen muss man sein, dass nach 24 Stunden immer noch keine wesentliche Besserung eingetreten ist?

Wer kann soviel saufen?

Geht es da nicht um etwas ganz anderes?

Um was?

Ideen könnt ihr gerne als Kommentar eintragen.